Schnelle Infrastrukturen

Mit Blick auf ihre Infrastruktur steht die Energiewende vor einem Dilemma: Der dringend benötigte Ausbau etwa von Stromtrassen oder Windenergieanlagen (WEA) geht nicht schnell genug voran, gleichzeitig gibt es langwierige Planungsverfahren, die häufig gerichtlich überprüft werden. „Oftmals wird die Schuld für den verzögerten Ausbau von Infrastrukturen – insbesondere mit Blick auf die Windenergie – in den Beteiligungs- und Klagerechten sowie dem massiven Widerstand vor Ort ausgemacht“, sagt Silvia Schütte, Senior Researcher am Öko-Institut. Im eigenfinanzierten Projekt „Energiewende möglich machen: Infrastrukturen zügig und nachhaltig realisieren“ analysiert die Wissenschaftlerin nun, was an diesem Vorwurf dran ist. „Wir betrachten keine Einzelfälle, sondern die Frage, warum und an welchen Stellen Verfahren grundsätzlich verzögert werden. Es greift aus unserer Sicht zu kurz, die Schuld alleine bei der Beteiligung zu suchen. Denn es ist ja durchaus möglich, dass Vorhaben wegen einer fehlerhaften Planung scheitern. Und wenn sie fehlerhaft waren, müssen wir uns fragen: Woran lag es?“ Das Projektteam skizziert die Hemmnisse in den Verfahren, bewertet die bestehenden Beteiligungsverfahren sowie die aktuelle Gesetzgebung. „Darüber hinaus entwickeln wir Vorschläge, wie sich die Verfahren verbessern und beschleunigen lassen ohne Abstriche bei der inhaltlichen Auseinandersetzung zu machen“, so Silvia Schütte. Das Kurzgutachten erscheint im Juli 2021.