Klimagerecht und sozial

Die notwendigen Transformationen unserer Gesellschaft müssen nachhaltig sein – das heißt ökologisch, aber eben auch sozial. Dies berücksichtigt auch das „Fit for 55“-Paket der Europäischen Kommission: Ein Teil der Einnahmen aus dem vorgeschlagenen neuen Emissionshandel für Verkehr und Gebäude soll in einen Klima-Sozialfonds fließen. „Dies soll dabei helfen, die höheren Belastungen für Verbraucher*innen und insbesondere einkommensschwache Haushalte beziehungsweise vulnerable Gruppen durch die CO2-Bepreisung zu verringern“, erklärt Dr. Katja Schumacher vom Öko-Institut.

In einer Kurzstudie hat das Öko-Institut die mögliche Einführung eines Klima-Sozialfonds und seine Auswirkungen analysiert. „Wir haben zunächst definiert, wer zu diesen vulnerablen Gruppen gehört – das sind nach unserer Einschätzung in Bezug auf die Mobilität ungefähr 700.000 und in Bezug auf Wärme etwa 2,3 Millionen Haushalte in Deutschland“, sagt die stellvertretende Leiterin des Bereichs Energie & Klimaschutz. Darüber hinaus hat das Projektteam mögliche durch den Fonds zu fördernde Maßnahmen betrachtet, so etwa die energetische Sanierung. „Unsere Rechnungen zeigen, dass der Klima-Sozialfonds genug Mittel hätte, um etwa den Austausch von Heizungen hierzulande zu unterstützen. Vollständig könnten die Sanierungskosten für vulnerable Haushalte nach der von uns gewählten Definition allerdings nicht finanziert werden.“ Daher muss der Klima-Sozialfonds aus Sicht der Wissenschaftler*innen in ein Gesamtprogramm für vulnerable Haushalte eingebettet sein. „Wichtig ist, dass sie resilient werden, am Klimaschutz teilhaben können und geschützt sind vor Energie- und CO2-Preissteigerungen.“

Die Analyse „Der Klima-Sozialfonds im Fit-for-55-Paket der Europäischen Kommission – Definition und Quantifizierung vulnerabler Haushalte und notwendige Investitionsbedarfe“ wurde gemeinsam mit dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft für das Umweltbundesamt umgesetzt.