Klimaschutz, ökonomisch gedacht
Wir müssen unser Tempo beim Klimaschutz verdoppeln – nur dann können die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 65 Prozent verringert werden und nur dann kann Deutschland bis 2045 treibhausgasneutral sein, wie es das neue Klimaschutzgesetz vorsieht. „Hierfür braucht es einen umfassenden Instrumentenmix und auch ökonomische Instrumente wie die CO2-Bepreisung sowie weitere Steuern und Abgaben“, sagt Katja Hünecke vom Öko-Institut. „Zentral ist zudem die Frage, wie die dabei eingenommenen Gelder sinnvoll eingesetzt werden.“ In einem aktuellen Projekt für das Umweltbundesamt widmet sich die stellvertretende Leiterin des Bereichs Energie & Klimaschutz ausführlich ökonomischen Klimaschutzinstrumenten und ihrer klimapolitischen Lenkungswirkung. „Wir betrachten etwa, welche Reformen bei den staatlich bestimmten Energie- und Strompreisbestandteilen erforderlich sind, um die Klimaziele in Deutschland zu erreichen.“ Im Fokus stehen dabei auch Fragen der Finanzierung der Energiewende sowie das Zusammenspiel der ökonomischen Klimaschutzinstrumente und einer sozial ausgewogenen Klimapolitik. „Darüber hinaus entwerfen wir politische Reformvorschläge, damit wirkungsvolle Anreize zur Dekarbonisierung entstehen und die Minderungsziele erreicht werden können. Diese werden außerdem rechtlich geprüft.“ Das Projektteam beschäftigt sich dabei auch mit klimaschädlichen Subventionen und Steuervergünstigungen.
Das Projekt „Der Beitrag ökonomischer Instrumente zur Erreichung der Klimaschutzziele: Die Rolle der staatlich bestimmten Energiepreisbestandteile im Instrumenten-Mix“ wird gemeinsam mit dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS), der Gesellschaft für wirtschaftliche Strukturforschung (GWS) und Prof. Dr. Stefan Klinksi von der HWR Berlin durchgeführt und läuft noch bis November 2023.