Subventionen machen Emissionen

Manche Subventionen treiben die Treibhausgasemissionen in die Höhe. Alleine 2020 gab Deutschland für derartige Begünstigungen 35,8 Milliarden Euro aus – so etwa für die Landwirtschaft, die Industrie oder den Energiesektor. Einen besonders großen Anteil haben die staatlichen Begünstigungen mit klimaschädlicher Wirkung im Verkehr – hier gab der Staat unter anderem für die Steuerbefreiung von Kerosin für Auslandsflüge, die Entfernungspauschale oder das Dienstwagenprivileg 2020 insgesamt 24,8 Milliarden Euro aus. Zwischen 2023 und 2030 entstehen durch solche Subventionen 156 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalente (Mio. t. CO₂e). Das zeigt eine Studie, die das Öko-Institut im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz gemeinsam mit dem Fraunhofer ISI sowie weiteren Projektpartnern durchgeführt hat.

„Es gibt neben diesen klimaschädlichen Subventionen, die direkt oder indirekt zu mehr Emissionen führen, aber auch jene, die klimafreundlich sind. Staatliche Vergünstigungen also, die dafür sorgen, dass die Emissionen sinken“, sagt Projektleiterin Julia Repenning. Dazu gehört etwa die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft. Durch sie werden bis 2030 insgesamt 40,4 Mio. t. CO₂e eingespart. Die Bundesförderung für energieeffiziente Gebäude reduziert die Emissionen bis dahin um weitere 53,6 Mio. t. CO₂e. „Die Analyse verdeutlicht die Treibhausgaswirkung der aktuellen Begünstigungspolitik“, so die Leiterin des Bereichs Energie & Klimaschutz am Öko-Institut. „Sie schafft damit eine Grundlage für eine sachliche Debatte über klimaschädliche Subventionen und andere staatliche Begünstigungen sowie über ihren Abbau, ihre Reduktion oder ihre Reform.“