Regionen nachhaltig unterstützen
Mandy Schoßig
Egal, ob auf dem Land oder in der Stadt: Überall in Deutschland sollen die Menschen gut leben und arbeiten können. Doch natürlich gibt es regionale Unterschiede – diese will die regionale Strukturpolitik, die im Gesamtdeutschen Fördersystem (GFS) zusammengefasst ist, ausgleichen und strukturschwache Regionen unterstützen. „Dabei sollte das GFS möglichst vorausschauend die Herausforderungen des Klima- und Umweltschutzes berücksichtigen, die Branchen und Regionen auf verschiedene Weise betreffen werden“, sagt Dirk Arne Heyen, Senior Researcher im Bereich Umweltrecht & Governance. In einem aktuellen Vorhaben für das Umweltbundesamt entwickelt das Öko-Institut gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (Projektleitung) und dem Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut an der Universität Köln noch bis August 2026 Vorschläge für die Weiterentwicklung des GFS und der Förderrichtlinien.
Im Projekt „Transformative Neuausrichtung der regionalen Strukturpolitik im Rahmen des gesamtdeutschen Fördersystems“ erstellen die Expert*innen aktuell eine Bestandsaufnahme des GFS und strukturpolitischer Reformen der vergangenen Jahre. Parallel erarbeiten sie ein Konzept mit ersten Überlegungen für eine ökologisch nachhaltige und vorausschauende Strukturpolitik. „Diese soll umwelt- und klimaschädliche Förderungen verhindern, positive Beiträge zum Umwelt- und Klimaschutz ermöglichen sowie mögliche regionalwirtschaftliche Verschlechterungen im Zuge des Klimawandels, aber auch einer ambitionierten Klimapolitik durch frühzeitige Anpassung verhindern“, so Heyen. In einem weiteren Arbeitspaket werden die einzelnen Förderprogramme im GFS auf ihre derzeitige Berücksichtigung solcher Aspekte detaillierter untersucht. Abschließend entwickelt das Projektteam konkrete Vorschläge für eine Weiterentwicklung und künftige Evaluierung des Fördersystems.