Was bringt Beteiligung?

Öffentlichkeitsbeteiligung befördert Umweltschutz – das zeigt eine aktuelle Evaluation des Öko-Instituts. „Insbesondere Umweltvereinigungen bringen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren durch ihre Beteiligung den Umweltschutz voran“, sagt Silvia Schütte, Senior Researcher im Bereich Umweltrecht & Governance, „aber auch die Bürger*innen bringen Umwelt- und Naturschutzbelange in die Verfahren ein und haben einen nicht zu unterschätzenden Einfluss.“

Gemeinsam mit dem Unabhängigen Institut für Umweltfragen (UfU) und Prof. Jens Newig (Leuphana Universität Lüneburg) haben die Wissenschaftler*innen unter anderem über 2.000 Bürger*innen telefonisch sowie Mitarbeiter*innen von Behörden, Vorhabenträgern und Umweltvereinigungen befragt und 100 Zulassungsverfahren ausgewertet. „Sowohl die informelle Öffentlichkeitsbeteiligung als auch Erörterungstermine oder Einwendungen sind wirkungsvoll. Etwa, weil dadurch Umweltaspekte überhaupt erst identifiziert werden und damit die Behörden in die Lage versetzt werden, alle relevanten Aspekte zu prüfen.“ Im Projekt „Evaluation der Öffentlichkeitsbeteiligung“ für das Umweltbundesamt wurde auch eine Kosten-Nutzen-Analyse von fünf Zulassungsverfahren durchgeführt. „Hierfür haben wir mit Behörden und Vorhabenträgern gesprochen. Dabei zeigte sich zum Beispiel, dass in drei der Verfahren durch die Beteiligung zusätzliche Informationen integriert wurden, die die Rechtssicherheit der Entscheidungen erhöhten“, so Schütte.