Schlupflöcher stopfen

Christiane Weihe

Wenn Unternehmen Schlupflöcher nutzen und Gesetzgebung umgehen – so geschehen etwa beim „Dieselgate“ – schadet dies Menschen und Umwelt. Wie lässt sich erreichen, dass die EU-Ökodesign- und Energielabel-Richtlinien korrekt angewendet werden und die Akzeptanz für die entsprechende Gesetzgebung steigt? Mit dieser Frage befasst sich das von der EU geförderte dreijährige Projekt „ANTICSS – Anti-Circumvention of Standards for better market Surveillance“ (Eindämmung des Umgehens von Standards für eine bessere Marktüberwachung). „Wir sammeln unter anderem Fallbeispiele und analysieren die Verordnungen und Standards, um Lücken aufzudecken“, sagt Kathrin Graulich vom Öko-Institut, die das internationale Projektteam mit 19 Organisationen aus acht EU-Mitgliedsstaaten leitet, „darüber hinaus untersuchen wir, welchen Zusammenhang es zwischen so genannten intelligenten Produkten mit einer speziellen Software und dem Umgehen von Messvorschriften geben kann.“ Aber auch unabhängige Tests für bestimmte Produktgruppen durch Testlabore sind Teil des Projektes. „Ziel ist es, zur Stärkung von Marktüberwachungsbehörden und Testlaboren beizutragen“, so Graulich. Politische Entscheidungsträger und Standardisierungsbehörden erhalten zudem Empfehlungen, wie Möglichkeiten zum Umgehen schon bei der Entwicklung von Gesetzen und Standards schneller erkannt und in Zukunft verhindert werden können.