CO2-Bepreisung, sozial ausgewogen

Christiane Weihe

Ein Preis auf die Freisetzung von Kohlendioxid (CO2) führt nicht zwangsläufig zu einer sozialen Schieflage. Für den Klimaschutz ist es wichtig, einen CO2-Preis auf den Verbrauch von Benzin, Diesel oder Heizöl festzusetzen und so klimaschädliches Verhalten zu verteuern. Das unterstreicht eine aktuelle Studie, die das Öko-Institut und die Freie Universität Berlin im Auftrag von Agora Verkehrswende und Agora Energiewende durchgeführt haben. „Unsere Analyse verdeutlicht, dass ein CO2-Preis ein Fundament des Klimaschutzes werden und mehr als die Hälfte der Haushalte sogar profitieren kann, wenn es ein sinnvoll ausgestaltetes Modell aus CO2-Bepreisung und Rückverteilung an die Bevölkerung gibt“, sagt Ruth Blanck vom Öko-Institut.

Die Studie „Klimaschutz auf Kurs bringen: Wie eine CO2-Bepreisung sozial ausgewogen wirkt“ zeigt, dass bei dem untersuchten Reformmodell Haushalte mit unteren und mittleren Einkommen von einer solchen CO2-Bepreisung profitieren. „Einkommensstarke und Ein-Personen-Haushalte werden im Durchschnitt nur sehr moderat zusätzlich belastet und auch Pendlerhaushalte sowie Haushalte in ländlichen Räumen werden dadurch nicht substanziell beansprucht“, so die Expertin aus dem Bereich Ressourcen und Mobilität.

Durch den in der Studie angenommenen Einstiegspreis von 50 Euro je Tonne CO2 sowie eine teilweise Angleichung der Diesel- an die Benzinbesteuerung steigt die Steuer auf Diesel um 16,3 Cent, auf Benzin um 11,8 Cent und auf Heizöl um 13,2 Cent je Liter sowie die Steuer auf Erdgas um 1 Cent je Kilowattstunde. „Dies bringt ein Steueraufkommen von mehr als elf Milliarden Euro, das in der Analyse vollständig an die privaten Haushalte zurückverteilt wird – ein Großteil davon als „Klimaprämie“ von 100 Euro pro Kopf“, erklärt Blanck. Darüber hinaus sollten für eine sozial ausgewogene CO2-Bepreisung die Stromsteuer von derzeit 2,05 Cent auf den europarechtlichen Mindeststeuersatz von 0,1 Cent pro Kilowattstunde reduziert und ein Ausgleichsfonds von 300 Millionen Euro eingerichtet werden, der Kompensationszahlungen für besonders betroffene Haushalte finanziert. Über diesen, so die Expertin vom Öko-Institut, lässt sich die Zahl negativ betroffener Haushalte deutlich verkleinern.