Die Basis der Wärmeplanung

Christiane Weihe

Die kommunale Wärmeplanung kann den Klimaschutz in Städten und Gemeinden entscheidend voranbringen – das zeigt auch dieses Heft. Gleichzeitig beeinflusst sie in hohem Maße die weitere Nutzung von kommunalen Infrastrukturen wie Erdgas- oder Fernwärmenetzen. In einer aktuellen Studie für das Bundesumweltministerium ist das Öko-Institut der Frage nachgegangen:  Behindern das Konzessionsrecht sowie die Regeln für den Gasnetzanschluss, welche die Rechte und Pflichten für Netzbetreiber in einer Kommune festlegen, die Ziele der kommunalen Wärmeplanung?

„Die Antwort ist ein klares Ja“, sagt Dr. Veit Bürger, stellvertretender Leiter des Bereichs Energie & Klimaschutz. „Insbesondere der Gasnetzzugangsanspruch und die Netzausbaupflichten des Energiewirtschaftsgesetzes stehen der kommunalen Wärmewende im Weg.“ In der Kurzstudie „Vereinbarkeit des Konzessionsrechts Erdgas mit den Anforderungen der kommunalen Wärmeplanung“ skizzieren die Wissenschaftler*innen ein zukunftsorientiertes Konzessions- und Gasnetzzugangsrecht. „Der bestehende Regulierungsrahmen muss etwa mit Blick auf den Gasnetzzugangsanspruch reformiert werden. Gleichzeitig sind Ausnahmen von der Netzausbaupflicht notwendig – denn ein Teil der Erdgasnetze wird im Zuge der Wärmewende nicht mehr benötigt und deswegen stillgelegt.“ Da­rüber hinaus müssten unter anderem die Refinanzierung von bereits getätigten Netzinvestitionen sowie die Bildung von Rückstellungen für die Stilllegung geregelt werden.