Geht das eigentlich …eine nutzungsgerechte Pkw-Maut?

Mit dem Umstieg vom Verbrennungsmotor auf elektrisch betriebene Fahrzeuge werden Einnahmen durch die Mineralölsteuer teilweise wegfallen und die Kosten fürs Autofahren mittelfristig sinken. Dadurch fehlen dem Bundeshaushalt relevante Gelder, die unter anderem für einen klimafreundlichen Umbau der Verkehrsinfrastruktur notwendig sind. Zudem wird die Fahrleistung der Autos voraussichtlich steigen. 

Eine Variante, diesen Effekten entgegenzuwirken, wäre eine fahrleistungsabhängige Pkw-Maut. Damit könnten die immateriellen Kosten des Verkehrs wie beispielsweise Lärmimissionen, Flächennutzung und der Verlust von Biodiversität einen Preis erhalten. Bei dieser Maut könnte jeder gefahrene Kilometer mit einem Preis versehen werden, so dass diejenigen mehr bezahlen, die mehr fahren. Die Einnahmen aus der Maut könnten wiederum für die Erhaltung der Infrastruktur und die weitere Transformation des Verkehrssektors verwendet werden. Ohne einen solchen Preis für die immateriellen Kosten von Mobilität erreichen wir zwar eine Antriebs-, aber keine Verkehrswende. Deswegen müssen wir jetzt über eine Neugestaltung der Abgaben und Steuern im Verkehrsbereich diskutieren.

Wie so eine Pkw-Maut gestaltet werden kann, ist eine Herausforderung. Beispielsweise müssten dafür Mobilitätsdaten rechtssicher erhoben werden, doch wie dies datenschutzkonform geschehen kann, muss noch geklärt werden. Deswegen muss eine Diskussion über die Pkw-Maut frühzeitig, ausführlich und faktenbasiert geführt werden. Nur so können wir eine Lösung finden, die von der Gesellschaft mitgetragen wird.