Harmonisierung des Emissionshandels

Christiane Weihe

Welche Probleme gibt es beim Vollzug des Emissionshandels – und wie lassen sie sich lösen? Mit diesen Fragen hat sich das Öko-Institut gemeinsam mit dem Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation (InGFA) befasst. Im Auftrag der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt haben die Wissenschaftler unter anderem Experteninterviews durchgeführt und dabei Vollzugsprobleme und Handlungsoptionen beleuchtet. Bemängelt wurden von den befragten Akteuren etwa die Effizienz der Zuteilung von Emissionszertifikaten, eine fehlende Transparenz und lange Dauer des Verfahrens. Auch die Effizienz und Einheitlichkeit von Monitoring und Reporting beurteilen die Befragten als verbesserungsbedürftig.

Um den Emissionshandel zu optimieren sollten laut der Analyse „Harmonisierungsbedarf im Rahmen der Administration des EU-Emissionshandels als System der Mehrebenenverwaltung“ zum Beispiel Verfahrens- und Klagerechte sowie Haftungsfragen geregelt, unklare Rechtsvorschriften präzisiert und das Abstimmungsverfahren zwischen EU-Verwaltung und nationalen Behörden verbessert werden. „Sinnvoll könnte es darüber hinaus sein, Aufgaben wie die Betreuung des Unionsregisters in eine EU-Emissionshandelsbehörde zu verlagern“, sagt Friedhelm Keimeyer vom Öko-Institut. cw