Transparenz und Teilhabe bei den Planungen für das Pumpspeicherkraftwerk ‚Blautal‘
Die SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm (SWU) planen ein Pumpspeicherkraftwerk im Blautal. Auf Initiative der Kommunen Blaubeuren und Blaustein wird der Planungsprozess nun durch das Öko-Institut neutral und überparteilich begleitet. Das Forschungs- und Beratungsinstitut soll zur unabhängigen Information der Öffentlichkeit beitragen und wichtige fachliche Fragen der Kommunalverwaltungen und Bürger beantworten. Neben einer Reihe öffentlicher Veranstaltungen wird es eine neue Internetplattform geben.
Aufgabe des Öko-Instituts ist es, neutral über Vor- und Nachteile des Vorhabens zu informieren und zur Meinungsfindung in der Region beizutragen. Zudem soll das Raumordnungsverfahren und – falls dieses erfolgreich verläuft – das folgende Planfeststellungsverfahren fachlich unvoreingenommen begleitet werden. „Wir wollen für eine leicht zugängliche und verständliche Information der Öffentlichkeit sorgen“, erläutert Regine Barth, Projektleiterin am Öko-Institut ihre Rolle. „Darüber hinaus wollen wir wichtige projektbezogene Fragen seitens der Kommunen, der Bürgerinitiative oder anderer gesellschaftlicher Gruppen unabhängig beantworten.“
Öffentliche Veranstaltungen geplant
Die erste öffentliche Veranstaltung im Rahmen der neuen Initiative soll einen Einblick über den derzeitigen Planungsstand geben. Sie findet am 27. Oktober 2011 um 19 Uhr in der Neidegghalle in Markbronn-Dietingen statt. Dort werden auch Funktion und Ablauf des ergänzenden Raumordnungsverfahrens dargestellt und über Beteiligungsmöglichkeiten aufgeklärt. Das Verfahren wird anlässlich des neuen Standorts für das Oberbecken des Pumpspeicherkraftwerks durchgeführt.
Neue Internetplattform
Neben mindestens zwei weiteren öffentlichen Veranstaltungen wird es in Kürze eine Internetplattform www.psw-blautal.de geben, auf der wichtige Informationen, fachliche Stellungnahmen, Positionen der Gemeinden, sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen für die Öffentlichkeit aufbereitet und zugänglich gemacht werden. Hierzu gehören Energiewirtschaftliche Aspekte ebenso wie die Frage, welche Auswirkungen das Vorhaben in der Region haben wird.
Für die Bürgermeister der beteiligten Kommunen ist der eingeschlagene Weg eine gute Möglichkeit, sich in das Verfahren einzubringen. „Damit können wir erreichen, dass alle für uns wichtigen Fragen frühzeitig und transparent aufbereitet werden“, sagt Thomas Kayser, Bürgermeister der Gemeinde Blaustein. Jörg Seibold, Bürgermeister von Blaubeuren, ergänzt: „Wir erwarten, dass so unsere Anliegen und Vorschläge besonders effektiv eingebracht werden können“.
Die Projektträger, die SWU und das Unternehmen Eduard Merkle beteiligen sich an der gemeinsamen Initiative und finanzieren sie. „Der vertrauensvolle Umgang mit den regionalen Akteuren ist uns sehr wichtig. Deswegen begrüßen wir die neutrale Begleitung ausdrücklich und unterstützen sie finanziell“ so Bernd Jünke, Pressesprecher der SWU. Weisungsmöglichkeiten bei zu behandelnden Fragen oder Stellungnahmen der unabhängigen Begleitung sind damit nicht verbunden.
AnsprechpartnerInnen am Öko-Institut:
Regine Barth
Bereichsleiterin des Institutsbereichs Umweltrecht & Governance
Öko-Institut e.V., Büro Darmstadt
Telefon: +49 6151 8191-130
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Dirk Arne Heyen
Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Institutsbereichs Umweltrecht & Governance
Öko-Institut e.V., Büro Berlin
Telefon: +49 30 405085-356
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