Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes

Aufgrund der Herausforderungen beim weltweiten Ressourcenschutz wird die gegenwärtige Forschungsarbeit in dem Bereich – auch zu den rechtlichen Rahmenbedingungen – intensiviert. Vor diesem Hintergrund hat das Umweltbundesamt (UBA) das Öko-Institut und die Leuphana-Universität Lüneburg damit beauftragt, ein „Regelungskonzept für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes“ zu entwickeln. Die Untersuchung hat zunächst in einer umfangreichen Bestandsaufnahme aller relevanten umweltrechtlichen Regelungen gezeigt, dass es im nationalen Umweltrecht an einer konzeptionellen rechtlichen Gesamtlösung des Ressourcenschutzes mangelt. Als Ausgangsbasis für die Erarbeitung eines Regelungskonzepts wurde daraufhin ein Matrixmodell zur Priorisierung von Rohstoffen entwickelt, das einerseits auf die Knappheit sowie andererseits auf die Umweltauswirkungen bei der Rohstoffgewinnung abstellt und ausgewählte Rohstoffe beispielhaft untersucht. Ergebnis der Studie ist neben übergreifenden konzeptionellen Vorschlägen die Entwicklung eines Instrumentensets, das auf der Rohstoff-Matrix aufbaut und den dort als knapp und umweltrelevant gekennzeichneten Ressourcen möglichst effektive Instrumente zu ihrer nachhaltigen Nutzung bereitstellt.