Unterirdische Raumplanung – Vorschläge des Umweltschutzes zur Verbesserung der über- und untertägigen Informationsgrundlagen, zur Ausgestaltung des Planungsinstrumentariums und zur Lösung von Nutzungskonflikten (Teilvorhaben 2: planerische und planungsrechtliche Aspekte)

Das Forschungsprojekt befasste sich mit den planerischen Grundlagen, dem Umgang mit Nutzungskonflikten und den rechtlichen Rahmenbedingungen einer unterirdischen Raumplanung (Teilvorhaben 2). Unter Zugrundelegung der Erkenntnisse des Teilvorhabens 1 (Geologische Daten) wurden die Herausforderungen für die vorsorgende und koordinierende Steuerung von Untergrundnutzungen untersucht. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob mit dem bestehenden Instrumentarium der oberirdischen Raumplanung auch das Konzept einer untertägigen Raumplanung verfolgt werden kann. Daran schloss sich die Frage an, welche Anpassungen notwendig sind, um den Herausforderungen einer untertägigen Planung adäquat begegnen zu können.

Ausgehend von der Erkenntnis, dass die Vielfalt der Untergrundnutzungen vor dem Hintergrund der energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung weiter steigen wird, werden im Bericht zunächst die planerischen Grundlagen ermittelt und dargestellt. Sodann erfolgt eine Entwicklung von Lösungsansätzen zum Umgang mit potenziell bestehenden Nutzungskonflikten, aufbauend auf der Analyse von schutzgutbezogenen Kriterien und materiellinhaltlichen Anforderungen. Im Rahmen der rechtlichen Analyse werden die Instrumente einer vor- und nachsorgenden Steuerung sowie das Zusammenwirken von Raumordnungs- und Fachplanungsrecht untersucht. Bestandteil der rechtlichen Prüfung ist auch die mögliche Einführung eines Bundesspeicherplans. Abschließend werden planerische und rechtliche Handlungsempfehlungen vorgestellt.